Staatsschuldenabbau durch Restauration des Alten Österreich

Sicherlich ist es ein außergewöhnlicher Gedanke, die Staatsschulden durch einen vorangegangenen Zustand wieder herzustellen. Also zu sagen: Da am 12.11.1918 das Herrenhaus wild aufgelöst wurde und nie wieder einberufen, die Dezemberverfassung also und damit der alte Staat die Zeit überdauert haben muss, bräuchte man ja nur auf den K und K Staat restaurieren, um in weiterer Folge die Staatsschulden zu senken. Aber: Rein logisch müsste dies funktionieren, weil ja Deutschösterreich bereits am 12.11.1918 erklärte, Bestandteil der deutschen Republik zu sein. Dies auch bis 1920 blieb, so das klar deklariert ist: Deutschösterreich, die heutige Republik Österreich ist ein Bestandteil Deutschlands nicht Österreichs. Daher eine deutsche Besatzungsmacht. Bestandteil der EU. So das Österreich an sich kein EU-Mitglied ist. Man daher nicht austreten müsste, sondern einfach nur nicht eintreten. Und selbiges gilt für die NATO.

Wirtschaftlich Ankurbelung durch beidseitige Steuersenkung

Klar ist, dass man mit deutlich geringeren Steuern fahren kann, wenn man anstatt 480 Mrd EUR Staatsschulden nur noch 3 Mrd EUR Staatsschulden hat. Man also die Steuern senken kann. Vor Allem, wenn man so wie wir eine 20 prozentige Einheitssteuer auf alle in Österreich erzielten Umsätze, angefangen vom Arbeitnehmer bis hinein in die Konzerne haben will. Dies sichert gleichzeitig den Erhalt sämtlicher Sozialprojekte und macht es möglich die Selbstbehalte bei der Krankenkasse weitgehendst abzuschaffen.

Wahlrecht für Obdachlose

Das sich 10.000 Obdachlose bei der Erfassung von 10 min Erfassungszeit bei 4 Mitarbeitern der MA62 nicht anstellen können, um in die Wählerevidenz eingetragen zu werden, weil hierdurch eine Wartezeit von bis zu 25.000 min entstehen kann, man daher auch nicht sicher ist, in welchem Jahr man bei einem 8 Stunden Arbeitstag der dortigen Beamten, man dann wählt ist logisch. Wir fordern daher das Einspielen der Daten über eine Computerschnittstelle von der Zentralmeldeadresse P7 (Hauptbahnhof) und Verteilung durch Zufallsgenerator auf die Wahllokale. Abfragbar bei der P7.

Wiederherstellung der bindenden Direkten Demokratie

Das Problem von Petitionen und Volksbegehren heute ist nicht nur, dass zahlreiche Unterschriften einfach als nicht gültig gewertet werden. Das wäre noch das kleinste Problem. Sondern das eine ausreichende Anzahl an Unterschriften auch nicht gewehrt, dass das was man fordert auch umgesetzt oder überhaupt berücksichtigt wird. Das war bis 1918 anders. Das letzte Beispiel Atomkraftwerk Zwentendorf. Eine Zeit, in welcher Volksbegehren bindend waren.

Osteuropäisches Kerneuropa

Eine neutrale Zone von Wien bis nach Kiew, und von Prag bis nach Haskovo hätte den Ukraine Krieg zweifelsfrei verhindern können. Diese hatten wir bei der Wahl 2017 schon gefordert, sie wurde aber nicht berücksichtigt. Da davon auszugehen ist, dass Putin selbst bei Kriegsende, solang die Gefahr der NATO an seiner Grenze gegeben ist, immer wieder versuchen wird diese abzuwenden, erscheint uns das Osteuropäische Kerneuropa, ein Europa der Oststaaten auf immerwährender allerdings bewaffneter Neutralität immer noch notwendig.

Ein kurzes aber prägendes Programm.

Glaubst Du nicht?